Dienstag, 29. März 2011

Informationsveranstaltung "Nazis im sozialen Mäntelchen"

Die Bundesrepublik sieht einem Superwahljahr entgegen. In vielen Bundesländern und Stadtstaaten werden neue Kommunal- und Landesparlamente gewählt. Dazu gehören auch die Bürgerschaftswahlen in Bremen am
22. Mai und die Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September. Zu beiden Wahlen wird die NPD, die erst kürzlich mit der ebenfalls rechtsextremen DVU fusionierte, verstärkt Wahlkampf betreiben, um Sitze in den kommunalen Parlamenten zu erlangen.

Einen besonderen Fokus will die NPD-Führung im Frühling auf den Wahlkampf in Bremen legen. Für den 

1. Mai ist ein Aufmarsch mit über 1000 Rechtsextremen geplant. Zudem soll am selben Tag ein Kongress unter dem Titel „Nationale Solidarität statt Turbokapitalismus“ auf der Bürgerweide stattfinden, bei dem der NPD-Vorsitzende als Hauptredner geladen ist. Schon an dem Titel des sogenannten „Sozialkongresses“ lässt sich die Schlagrichtung des Wahlkampfes dieser Partei ablesen. Soziale Fragestellungen rund um Globalisierung, Neoliberalismus und Hartz IV sollen verstärkt mit rassistischen Parteizielen verknüpft werden, um so ein möglichst großes Wählerpotenzial zu erreichen.

Es ist davon auszugehen, dass diese Wahlkampfstrategie auch im Kommunalwahlkampf in Niedersachsen zum Tragen kommt. Um mit den Bürgerinnen und Bürgern die Strategien, Argumentationsmuster und Personen der NPD zu diskutieren, lädt der Arbeitskreis „Bunt statt Braun“ im Präventionsrat der Stadt Wildeshausen am 6. April zu einem Vortrag mit dem Szenekenner Carsten Neumann in den Rathaussaal des alten Rathauses in Wildeshausen ein.

Carsten Neumann wird die Wahlkampfstrategien der NPD beleuchten sowie auf die Parteiengeschichte und die Akteure der NPD in Bremen eingehen. Der Spitzenkandidat der NPD war zuvor Vorsitzender der DVU. Seine Parteifreunde mussten dank des beherzten und lautstarken Protestes der Wildeshauser Bevölkerung am 31. Juli letzten Jahres feststellen, dass sie auf dem Marktplatz der Kreisstadt kein Forum für ihre politischen Vorstellungen gefunden haben.


Die Veranstaltung beginnt am 6. April 2011 um 19 Uhr im Rathaussaal des historischen Rathauses in Wildeshausen. Der Eintritt ist frei.